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Degeneration, Ethik- und Demokratieverlust...

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Deswegen haben wir keine mehr. Lassen Sie uns dies ändern...

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Demokratische Wahlen...

Auf der Eingangsseite finden Sie unseren Vorschlag für eine ganz einfach zu realisierende Förderung demokratischer Wertigkeit. Fakt ist, dass die grosse Mehrheit der Bevölkerung hierzulande viele ihre politischen und wirtschaftlichen Repräsentanten in (zu) vielen Bereich nicht mehr akzeptiert, weil sie vor dem Hintergrund diverser Ereignisse nicht mehr überzeugt ist, dass diese im erforderlichen Umfange die Interessen des Volkes vertreten und notwendige Anforderungen an Ethik und Kompetenz erfüllen. Dies ist das absolut unbestreitbare Ergebnis unzähliger Diskussionen, die bei der weitaus überwiegenden Zahl der Diskussionsteilnehmer - wohlgemerkt in unserem demokratischen System - regelmässig mit dem Schlusssatz geendet haben: “Aber man kann ja doch nichts tun!”. Dabei sind es nach unseren Erfahrungen keine 60%, keine 70%, keine 80%, die diese Auffassung vertreten; in der Regel liegt der Prozentsatz der dermassen Unzufriedenen noch höher. Das Versagen vieler Geld- und Machtrepräsentanten ist also überhaupt nicht mehr der in Frage stehende Punkt - dies ist eine feststehende Tatsache. Überraschend ist vielmehr, dass so viele Menschen resigniert und verbittert auf ihre Ohnmacht hinweisen, fahrlässig wie auch vorsätzlich handelnde Versager aus ihren Positionen nicht abwählen, geschweige denn abstrafen zu können. Politiker und Wirtschaftsbosse weisen auf die demokratischen Rahmenbedingungen hin, aus denen ihre Legitimation hervorgegangen ist. Können diese aber bei der vorbezeichneten Situation wirklich noch funktionieren ? Oder sind wir in einer neuen, gefährlichen Dimension angelangt, in der es diesen Repräsentanten gelungen ist, uns “ruhig zu stellen”, indem sie uns erfolgreich in weiten Teilen essentiell nicht (mehr) vorhandener demokratische Strukturen vortäuschen ? Für Letzteres spricht fraglos bereits die Tatsache, dass bei vielen Wahlen in unserem Lande 2/3 der Wahlberechtigten nicht mehr zur Wahl gehen, so dass nach unserem Wahlsystem das übrige Drittel über unser “Wohl und Wehe” bestimmen kann. “Und wenn”, sagen die fraglichen Repräsentanten, die anderen 2/3 sind doch auch wahlberechtigt und können ihre Stimme im Sinne des demokratischen Gedankens abgeben. Wirklich ? Dies stimmt doch nur für die Wahlberechtigten, die in den zur Verfügung stehenden Wahloptionen zumindest noch eine akzeptable sehen und trotzdem nicht zur Wahl gehen. Was ist mit denen, die nicht zur Wahl gehen, weil sie nicht einmal eine Wahloption als “geringstes Übel” akzeptieren können ? Heisst “Demokratie” auch, ich muss einen nehmen, ob ich will oder nicht ? Ganz klar: “NEIN”. Daher muss gerade in der heutigen Zeit die Forderung lauten: Es hat ein Negativwahlrecht eröffnet zu sein - d.h. die Menschen müssen auch ihre gesamtheitliche Ablehnung zum Ausdruck bringen dürfen und hiermit wahltechnisch erfasst bzw. gezählt werden. Dies bringt die Menschen auch mit ihrem Protest bzw. ihrer Ablehnung einer “etablierten Arroganz” an die Wahlurnen, was als Ausdruck eines legitimen Wählerwillen anzusehen ist. Umfragen haben ergeben, dass schliesslich die meisten Wahlverweigerer deshalb nicht zur Wahl gehen, weil sie sich nicht durch das zur Verfügung stehende Angebot angemessen vertreten fühlen; ein Kreuz auf dem Wahlzettel für die Gesamtablehnung würde diese Wähler indessen aktivieren. Stimmt das Partei- bzw. Kandidatenangebot in einer Demokratie hiernach nicht - haben also sehr viele Wähler ihre gesamtheitliche Ablehnung zum Ausdruck gebracht -, dann kann es nur als demokratisches Gebot im Sinne des freien Wählerwillens anzusehen sein, dass ggf. auch Parlamente, Gremien etc. (vorzeitig) aufgelöst und neu zusammengestellt werden. Wird der Gefahr einer übermächtigen Ablehnung durch den Wähler nicht Rechnung getragen, so kann schliesslich die Situation eintreten, dass eine verschwindend geringe Anzahl an Aktivwählern die Geschicke der “Demokratie” zu “100%” über die vorhandenen Wahloptionen lenken, ohne dass dem Umstand angemessen Rechnung getragen wird, dass die weit überwiegende Mehrheit dem gesamten Angebot ablehnend gegenüber steht.

  Auch wenn sich für bestimmte Wahlen zur Erhaltung der Regierungsfähigkeit nicht ohne weiteres Beschlusskörper ausser Kraft setzen lassen, so müssen für den Fall extrem fallender Wahlbeteiligungen jedoch Konsequenzen vorgesehen sein, die sich am Willen der Mehrheit, das Angebot nicht akzeptieren zu können, ausrichten. Mit diesen Forderungen wird mithin nicht zum Wahlboykott aufgerufen - im Gegenteil, die Verfügbarkeit der Negativoption wird die Wahlbeteiligung ohne Frage steigern. Auch wenn der Widerstand etablierter Parteien hiergegen abzusehen ist: es bleibt dabei, der Wählerwille ist die Basis der Demokratie. Kann er sich nicht mehr zielgerichtet artikulieren, so geht die Demokratie “vor der Hunde”. Vor diesem Hintergrund ist es auch völlig deplaziert, das Problem sinkender Wahlbeteiligung - wie vor der Bundestagswahl 2009 der Fall - mit “Prominenten”-Wahlspots lösen zu wollen. Dies zeigt keinen Respekt vor dem Willen des Wählers, sondern will dem Wähler Schuldgefühle aufzwingen, wenn er nicht zur Wahl geht. Soll der Wähler aber zu einer Wahl geschickt werden, bei der er wirklich keinen Kandidaten akzeptieren kann, dann erstreckt sich das Aufzwingen in wenig demokratischer Manier nicht nur auf die Schuldgefühle. Dementsprechend wird die Dunkelziffer derer auch enorm sein, die sich angesichts der “Schuldgefühl-Offensive” und dem resultierenden Zwang, irgendeinen Wahlvorschlag anzukreuzen, zur Wahl begeben, aber letztlich doch im Grunde ihres Herzens eine Gesamtablehnung äussern möchten. Der Verfasser dieser Zeilen mag bestätigen, dass ein Student im Fach Jura in den ersten Semestern bereits mit dem “Hochgefühl” konfrontiert wird, dass es das höchste Glück eines aufrechten Demokraten sei, zur Wahl gehen zu können; darüber, wie demokratisch es ist, dass er für die Wahrnehmung seines staatsbürgerlichen Wahlrechts aber auch dazu verdammt ist, - ohne das Recht zur Gesamtablehnung zu besitzen - zu wählen, was im Angebot ist, wird nur selten ein Wort verloren...

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