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Degeneration, Ethik- und Demokratieverlust...

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BT-Wahl 2009...

Die Bundestagswahl 2009 ist “befürchtungsgerecht” ausgefallen. “Volksparteien” mit schlechtestem und zweitschlechtestem Ergebnis in der Geschichte der Republik haben sich auch angesichts einer noch nie dagewesenen Niedrigwahlbeteiligung von ca. 2/3 der Wahlberechtigten “schön geredet”, wobei eine davon, und zwar diejenige, die sich in den letzten Legislaturperiode nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat, ihren Machtanspruch mit einem ca. 15%-igen Steigbügelhalter bekräftigt. In dieser Situation zeigt sich ganz klar die Schwäche und Kompromissbehaftetheit des d’Hontschen Wahlsystems in Bezug auf ein den Volkeswillen verlassenden Koalitionskonzepts. Auch wenn relativ gesehen, ca. 30% und ca. 15% für die Regierungsparteien “viel” zu sein scheinen, rechnet man nach der ehrlicher erscheinenden Prämisse, wieviel % der Bürger diese Parteien bei ca. 70% Wahlbeteiligung stützen, dann rutscht der Steigbügelhalter in die Nähe eines einstelligen Prozentsatzes und die angebliche Volkspartei (?) trotz Kanzlerbonus in die Nähe einer 20%igen Bedeutungslosigkeit ab. Demgegenüber haben die weiteren Parteien wiederum relativ viel Zuspruch erfahren, so dass Volkeswille extrem zersplittert erscheint, mit der Folge, dass wieder einmal ein gezielt verfolgtes Rechenexempel gewonnen hat. Freilich, mit der Verfassung konform, für die Menschen in diesen schlimmen Zeiten aber eine denkbar schlechte “Wahl”. Gerade jetzt hätte Deutschland ein starkes Mehrheitsbündnis mit klarem Zuspruch und wirklich sozialer Ausrichtung gut getan...

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